In der Februarsitzung des Gemein­de­rats schilderte eine Abordnung des Dorf­gemeinschaftsverein Kleinstei­nach ihre prekäre Situation: der Miet­vertrag war gekündigt, zum 15.7.2025 müssen sie ihr bisheriges Domizil ver­lassen. Alle Gemeinderäte waren sich einig, dass auch die Klein­stei­nacher eine Unterkunft für ihr Ge­meinde­le­ben brauchen, genau wie alle anderen Ortsbürger*innen auch. Mit dem seit Jahren leer­stehenden Feuerwehr­haus, welches für Feste bereits ge­nutzt wird, bot sich ein gemeindliches Anwesen an. So wurde vereinbart, dass sich der Ge­meinderat vor Ort die Situation ansieht und nach Lösungen sucht. Silvia Gerhard und ich trafen uns ein paar Tage später mit Mitglie­dern des Ortsvereins, da wir die Geschwin­digkeit des Ratsgremiums ja kennen. Und verfaßten einen Antrag, um das Feuerwehrhaus in ein Dorfge­meinschaftshaus umbau­en zu können. Trotzdem gingen wir davon aus, dass bald ein offizieller Termin folgen wür­de. Dann geschah – nichts.

Außer, dass in der Mai-Sitzung unser Antrag vertagt wurde, da man ja erst noch einen Vor-Ort-Termin abwarten wollte. Dieser fand Anfang Juni statt und es wurde ein Gespräch mit dem Dorfverein, dem Bürgermeister, einem Bauunternehmer und einem Archi­tekten vereinbart, das mittlerweile auch stattgefunden hat.

Auf meine Nachfrage in der Juli-Sitzung – der Dorfverein hatte seine Sachen zwischenzeitlich irgendwo pri­vat eingelagert – nach dem derzei­tigen Stand der Dinge erfuhr ich, dass weiter noch nichts geschehen sei.

Auch den wirklich geduldigen Mit­gliedern des Ortsvereins wurde die Sache nun zu dumm und sie schalte­ten die Presse ein in der Hoffnung, dass es endlich weiter geht. Das Wich­tigste wurde allerdings tatsächlich in der Juni-Sitzung beschlossen: im Haus­halt für 2025 wurden die not­wendigen Mittel für den Umbau des Feuerwehrhauses auf­genommen. Und somit besteht Hoffnung auf eine baldige neue Heimat für den Klein­steinacher Dorf­verein.

Mehr Transparenz

Gerne würde ich an dieser Stelle über ein Thema der letzten Gemeinde­ratssitzung berichten, darf es aber nicht, denn es wurde im nichtöffent­lichen Teil bespro­chen.

Immer wieder werden Themen nicht­öffentlich verhandelt, ohne dass es hierfür einen akzeptablen Grund gibt. Denn grundsätzlich müssen Gemein­derats­sit­zun­gen öffentlich sein, nur ausnahms­weise ist der Ausschluß der Öffentlichkeit zulässig. Dies ist insbe­sondere dann der Fall, wenn Rück­sichten auf das Wohl der Allgemeinheit oder berechtigte Ansprü­che Einzelner zu nehmen sind. Ob diese vorliegen weiß man als Gemeinderät*in aller­dings meist erst dann, wenn das Thema behandelt wurde und man sich fragt, warum die Bürger*innen dabei ausgeschlossen wurden.

Dies möchten wir im neuen Gemein­derat gerne ändern. Deshalb werden wir uns auch weiterhin für Transparenz einsetzen sowie für eine Übertragung der Gemein­deratssitzungen zum Bei­spiel per you­tube oder falls möglich, per Videokonferenz, bei der sich jede*r bei der Bürger­sprech­zeit zu Wort melden und anschließend die Sitzung live mitverfolgen kann.

Ursula Pfäfflin Nefian