Uffenheim und Gutenstetten gegen TTIP und Co

In den letzten Monaten verabschiedeten die Gemeinden Gutenstetten und Uffenheim in ihrer Gemeinderats- bzw. Stadtratssitzung mit großer Mehrheit eine Resolution gegen die geplanten Freihandelsabkommen:

"Der Abbau von Handels­hemmnissen ist grundsätzlich zu be­grüßen. Bei den derzeit verhan­delten Freihandelsabkommen TTIP (Transat­lantic Trade and Investment Partnership), CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) und TiSA (Trade in Service Agreement), han­delt es sich allerdings um eine neue Generation von bi- und multilateralen Handelsverträgen, die eine Machtver­schiebung zum Ziel haben, weg von demokratisch gewählten Politikern, hin zu multinationalen Kon­zernen. Diese Art von Verträgen stellt einen massiven Eingriff in unsere kommunale Gestaltungshoheit und un­sere kommunale Selbstverwaltung dar. Der Gemeinderat von Gutenstetten/Stadtrat von Uffenheim lehnt TTIP, CETA und TiSA in der der­zeit bekannten Form ab."

Beide Resolutionen wurden auf den Antrag von Grünen Ratsmitgliedern beschlossen. Damit haben sich nun insgesamt fünf Kommunen im Landkreis (Münchsteinach, Gerhardshofen, Gutenstetten, Gollhofen und Uffenheim) sowie der Mittelfränkische Bezirkstag gegen die Freihandelsabkommen gestellt.

Und mit ihnen über 2,5 Millionen Menschen in ganz Europa, die bis jetzt den selbstorganisierten Volksentscheid unterzeichnet haben. Wenn Sie sich diesem Votum anschlie­ßen möchten, hier finden Sie den Text und haben die Möglichkeit zur Unter­schrift: www.stop-ttip.org. Wenn Sie persönlich gegen die Abkommen demonstrieren möchten, kommen Sie am Samstag, den 10. Oktober, um 12.00 Uhr zum Berliner Hauptbahnhof und schließen sich der großen Demonstration gegen TTP und Co an. Weitere Informationen zur Großdemo in Berlin.