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Grüner Stadtratsblog #12
10.11.26
Wo soll ich anfangen ...
10.11.26
Wo soll ich anfangen ...
…seit meinem letzten Beitrag war so einiges los … Ganz frisch sind die Eindrücke, die ich in Custenlohr mitnehmen durfte. Doch ich möchte chronologisch vorgehen, deshalb weiter unten mehr dazu.
In der letzten Oktoberwoche war ich als Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses an drei Nachmittagen aktiv. An zwei Tagen trafen wir uns im Rathaus und an einem in den Stadtwerken. Die Stimmung untereinander war sehr harmonisch und drei aufeinander folgende Tage so eng zusammen zu arbeiten hat ein schönes Gefühl von Gemeinschaft und Miteinander gegeben. Es waren drei höchst interessante Tage, an denen ich wieder viel Neues kennenlernen und lernen durfte. Ein paar Details folgen noch.
An den zwei von Ruth initiierten Fairtrade-Terminen konnte ich leider nicht teilnehmen. Einer fand während meiner Arbeitszeit bei Geuder Haushaltswaren statt - dort könnt ihr, wie ihr hoffentlich alle wisst unseren fairen Uffenheimer Stadtkaffee kaufen (gemahlen oder als ganze Bohne, ganz wie es euch beliebt). Und beim zweiten mal war ich beim bereits oben erwähnten Termin in Custenlohr, von dem ich noch berichten werde. Wer sich näher für Fairtrade interessiert darf sich gerne bei uns, bzw. am besten direkt bei unserer Fairtrade Beauftragten Ruth melden. Die Steuerungsgruppe freut sich über jede Unterstützung!
Nun komme ich zur
Sitzung des Finanz- und Werkausschusses am 10.11.2026 um 14:00 Uhr
Nach Abhandlung der Geschäftsordnungsregularien widmeten wir uns unter TOP 2 der Feststellung und Entlastung der Jahresrechnungen 2025 für die Stadt Uffenheim, die Hospitalstiftung Uffenheim, die J.A. Roth’sche Stiftung, die Hartungshof - Dr. Karl und Ilse Reinhard Stiftung und die Krauß’sche Stiftung Uffenheim.
Uns wurden die Rechnungsabschlüsse mit folgenden Ergebnissen vorgelegt:
Stadt Uffenheim
- Verwaltungshaushalt: 18.994.312,36 €
- Vermögenshaushalt: 7.649.032,68 €
- Gesamthaushalt: 26.643.345,04 €
Hartungshof - Dr. Karl und Ilse Reinhard Stiftung
- Verwaltungshaushalt: 82.599,71 €
- Vermögenshaushalt: 81.337,13 €
- Gesamthaushalt: 163.936,84 €
Hospitalstiftung Uffenheim
- Verwaltungshaushalt: 184.382,37 €
- Vermögenshaushalt: 163.969,17 €
- Gesamthaushalt: 348.351,54 €
Roth‘sche Stiftung
- Verwaltungshaushalt: 3.344,36 €
- Vermögenshaushalt: 795,62 €
- Gesamthaushalt: 4.139,98 €
Krauß’sche Stiftung
- Verwaltungshaushalt: 64.538,24 €
- Vermögenshaushalt: 30.146,99 €
- Gesamthaushalt: 94.685,23 €
Wie bereits erwähnt fand die örtliche Rechnungsprüfung Ende Oktober statt. Dazu eingeladen wurde vom Vorsitzenden Uwe Strebel, welcher auch das Protokoll dazu unterschrieb. Im Zuge der Prüfung wurde festgestellt, dass die Unterhaltskosten des Hallenbades die Haushaltsansätze wesentlich übersteigen. Zudem wird dem Stadtrat empfohlen bei zukünftigen Bauprojekten stärker auf die Planung und Kostenkontrolle zu achten.
Als Schwerpunkte für die nächste Rechnungsprüfung wurden bereis der Bäderbetrieb, die Personalkosten und -entwicklung sowie der Jugendtreff vorgeschlagen.
Es konnte festgestellt werden, dass die Jahresabschlüsse in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen sind und sich keine wesentlichen Beanstandungen ergeben haben. Folglich wird dem dem Stadtrat einstimmig empfohlen die Jahresrechnung 2025 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festzustellen, die über- und außerplanmäßigen Ausgaben zu genehmigen und die Verwaltung zu entlasten. (Kleiner Hinweis: Der 1. Bürgermeister Thomas Schmitt hat an Beratung und Abstimmung zur Entlastung nicht mitgewirkt.)
TOP 3 dürfte euch sehr interessieren, da es euch, soweit ihr im Stadtgebiet wohnt, direkt betrifft. Es ging um die Preisanpassung der allgemeinen Preise der Grundversorgung mit Strom sowie dem Produktpreis Strom der Stadtwerke zum 01.01.2027.
Herr Stellwag erläuterte die Veränderungen der einzelnen Preisbestandteile, aus denen sich der Strompreis zusammen setzt. Leider sind sowohl die Preise an den Energiebörsen, die Stromnetzentgelte sowie die Umlagen wieder gestiegen, so dass die Stadtwerke Uffenheim zum 01.01.27 eine Strompreiserhöhung durchführen müssen - da ich leider etwas verspätet mit meinem Blog bin habt ihr diese Info sicherlich schon direkt durch einen Brief der Stadtwerke erhalten.
Konkret steigt im Bereich Netznutzungsentgelte der Arbeitspreis um 0,42 ct/kWh, im Bereich Energie der Strombezug um 2,09 ct/kWh - damit ist der Beschaffungspreis der Hauptpreistreiber -, im Bereich weiterer Preisbestandteile steigt der KWK-G Zuschlag um 0,005 ct/kWh, der §19 Zuschlag um 0,468 ct/kWh (bundesweiter Zuschlag zum Netzausbau) und die off Shore Netzumlage um 0,202 ct/kWh. Daraus resultiert eine nötige Erhöhung von 3,19 ct/kWh. Als Beispiel wurde uns genannt, dass ein Musterhaushalt mit einem Jahresverbrauch von 3.500 kWh im Tarif ÖKO-Franken-Privat rund 133,- € mehr zahlen muss, was einer Erhöhung von 11 % entspricht. Ja, liebe Bürgerinnen und Bürger, leider blieben mir und den anderen Stadträtinnen und Stadträten hier nichts anderes übrig als dem einstimmig zuzustimmen, wohlwissend, dass dies einige unter euch sehr treffen wird. Als einzigen Tipp kann ich hier leider nur nennen zu prüfen, ob ihr euren Stromverbrauch reduzieren könnt. Je nachdem welchen Fokus ihr darauf bereits legt, könntet ihr damit ein paar Euro einsparen. Wenn du konkrete Tipps benötigst, komme gerne auf mich zu. Bei größerem Interesse können wir dazu gerne auch mal eine Info-Veranstaltung organisieren. - Und, kleine Bemerkung am Rande, wir werden eruieren wie wir dieser Entwicklung entgegen steuern können. - Auf höherer politischen Ebene sind die Grünen hier auf jeden Fall sehr aktiv und arbeiten daran die Regierung von Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger zu überzeugen.
Details zu den Tarifen der Stadtwerke findet ihr unter: www.stadtwerke-uffenheim.de/strom/oeko-franken-tarife
Ja, es war ein Nachmittag der traurigen Beschlüsse. Es folgte TOP 4: Abwasseranlage Uffenheim. Die Neukalkulation der Abwassergebühren steht alle vier Jahre auf dem Plan - nun zum 01. Januar 2027. Einführend erklärte uns die Kämmerin Frau Kaspar, dass Gemeinden u.a. in diesem Punkt nach dem Kostendeckungsprinzip arbeiten müssen, d.h. Beiträge und Gebühren müssen so angesetzt werden, dass sie kostendeckend sind und zugleich so, dass damit keine Gewinne erwirtschaftet werden. (Obergrenze = Schutz der Bürgerinnen und Bürger; Untergrenze = Schutz der Gemeindefinanzen). Dabei wird unterschieden zwischen:
- Beiträgen: mit diesen zahlen Bürger*innen für die Möglichkeit der Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen
- Gebühren: damit werden tatsächliche Verbräuche bezahlt
Die Abwassergebühr setzt sich aus einer Grundgebühr und einer Abwassergebühr zusammen. Zur Ermittlung der Gebühren werden verschiedene Einnahmen und Ausgaben in die Kalkulation einbezogen. Leider wurden wir auch hier mit steigenden Kosten konfrontiert.
Wir waren uns einig, dass die aufgrund der gestiegenen Kosten nötige Preiserhöhung voll auf die Verbrauchsgebühr umgelegt werden soll und die Grundgebühr konstant bleibt. Die Empfehlung für den Stadtrat lautet daher einstimmg: Die Grundgebühren sollen gleich bleiben bzw. für die Gleichbehandlung wird die Gebühr bis Q³ 25 m³/h wird auf 187,50 € gesenkt (Äquivalenzprinzip). D.h. die Grundgebühr für einen Zähler bis Q³ 4 m³/h bleibt bei 30,- €, für einen Zähler bis Q3 10 m³/h bleibt sie bei 75,- € (4 x 2,5 = 10, deshalb 30,- € x 2,5 = 75,- €) und so weiter.
Auf den einstimmigen Beschluss zur Empfehlung der Erhöhung der Abwassergebühren auf 3,77 € je m³ gehe ich hier nicht weiter ein, da sich in den Ausgaben zwischenzeitlich Änderungen ergeben haben, welche im Stadtrat diskutiert werden.
Als Nächstes stand TOP 5 auf dem Plan: Altstadtsanierung Uffenheim; Jahresantrag 2027 zur Städtebauförderung
Für das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm muss jährlich eine Anmeldung bei der Regierung von Mittelfranken erfolgen. Dafür wurde die Liste der letzten Jahre aktualisiert. Wir stimmten einstimmig dafür dem Stadtrat die Antragstellung gemäß der gezeigten Liste zu empfehlen. Auf die Liste werde ich nicht näher eingehen. Aufgrund der aktuellen Finanzlage der Stadt wird es hier im nächsten Jahr leider kein großes Verwirklichungspotential geben und für die darauffolgenden Jahre soll die Liste komplett überarbeitet werden.
Unter TOP 6 folgte die Bestellung eines besonderen Vertreters für die Hospitalstiftung Uffenheim, die Hartungshof Dr. Karl und Ilse Reinhard Stiftung Uffenheim, die Krauß’sche Stiftung Uffenheim und die J.A. Rothirsche Stiftung Uffenheim. - Ehrlich gesagt war mir bis ich diesen Tagesordnungspunkt in der Vorbereitung las gar nicht bewusst, dass es einen solchen Vertreter gibt. Doch es gibt ihn, aktuell führt Erwin Haubner dieses Amt aus. Die Bestellung ist immer auf zwei Jahre befristet - Vorgabe des Landratsamtes. Wir empfehlen einstimmig dem Stadtrat Erwin Haubner erneut zum besonderen Vertreter der o.g. Stiftungen zu bestellen. Diese Bestellungen gelten für alle Rechtsgeschäfte, welche die Stadt Uffenheim mit der jeweiligen Stiftung abschließen will, außer den Kauf und Verkauf von Grundstücken (diese genehmigt das Landratsamt selbst).
Da es nichts unter Bekanntgaben, Anfragen und Verschiedenes gab, endete der öffentliche Teil damit.
In der
Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses am 09.11.2026
an der meine Fraktionskollegin Ruth teilnahm gab es keine Bekanntgaben aus laufender Verwaltung.
Das gemeindliche Einvernehmen und die Zustimmung der beantragten Befreiungen wurde einstimmig dem Bauantrag erteilt zum Bauvorhaben Neubau eines 13,15 m x 9,65 m großen Einfamilienwohnhauses mit Walmdach, 22° Neigung, Firsthöhe von 8,08 m und einer 7,05 m x 9,00 m großen Doppelgarage mit 4° geneigtem Pultdach in Langensteinach 87, (Teilfläche aus FlNr. 790/1 Gemarkung Langensteinach).
Ebenfalls einstimmig zugestimmt wurde den beantragten Abweichungen zum Bauvorhaben Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Carport - Stellungnahme zu Abweichungsantrag der Wandhöhe des Carports mit Geräteschuppen von gesetzlichen Abstandsflächenvorschriften der BayBO in Langensteinach 92 (Teilfläche aus FlNr. 789/1 Gemarkung Langensteinach). Diesem Bauvorhaben wurde bereits in der Oktober-Ausschusssitzung zugestimmt. Über Abweichungen von gesetzlichen Vorschriften hat das Landratsamt zu entscheiden. In diesem Fall hat das Landratsamt eine Stellungnahme der Stadt Uffenheim nachgefordert.
Zudem ging es um die Stellungnahme zu Bauantrag (Verfahren nach BlmSchG: Vereinfachtes Genehmigungsverfahren) Bauvorhaben: Windpark „Reisslein II“, Errichtung und Betrieb einer ENERCON Windenergieanlage, Typ E-175 EP5 E2 und 7 MW, Nabenhöhe 162 m, Rotordurchmesser 175 m, Gesamthöhe 249,5 m auf FlNr. 378 Gemarkung Welbhausen. Meine Kollegin Ruth erzählte mir, dass es hierzu eine lebhafte, teils amüsante Diskussion gab. Es wurde festgestellt, dass keine öffentliche Belange entgegen stehen und die ausreichend verkehrsmäpige Erschließung durch eine Erschließungsvereinbarung zu sichern ist. Mit 5:3 wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt - meine Kollegin Ruth stimmte diesem Antrag natürlich zu.
Unter TOP 3 gab es eine ausführliche Erläuterung zur Unterscheidung zwischen Referenten Beauftragten sowie eine Erklärung warum welche Themen welchem Bereich zugeordnet werden zur Kenntnis:
„Die Unterscheidung zwischen Referenten und Beauftragten orientiert sich an den jeweiligen Aufgaben und der beabsichtigten Funktion innerhalb der kommunalen Selbstverwaltung. […]“
Referate:
- Digitalisierung und digitale Bürgerkommunikation (Torsten Höhn)
- Tourismus und Stadtmarketing (Kristin Langmann-Götz)
„Beide Themenfelder sind dauerhafte kommunale Aufgabenbereiche, die regelmäßig strategische Entscheidungen, Investitionen und die Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen betreffen. […]“
"Der Bereich Fairtrade unterscheidet sich hiervon hinsichtlich seines vorgesehenen Aufgabenschwerpunkts. Hier stehen insbesondere die Förderung des fairen Handels, die Bewusstseinsbildung sowie die Zusammenarbeit mit örtlichen Akteuren im Vordergrund. Diese überwiegend koordinierende und vermittelnde Tätigkeit lässt sich zweckmäßig durch einen Fairtrade-Beauftragten wahrnehmen.“
"Referenten:
- Mitglieder des Stadtrats
- Betreuung abgegrenzter kommunaler Fachbereiche
- Bestellung grundsätzlich für die Wahlperiode
- Überwachungs- und Informationsrechte bei entsprechender Übertragung
- Schwerpunkt auf Aufgaben, Entscheidungen und Zuständigkeiten des Stadtrats
Beauftragte:
- Stadtratsmitglieder oder, bei gesonderter ehrenamtlicher Beauftragung, Personen aus der Bevölkerung
- Ansprechpartner, Berater und Koordinatoren für bestimmte Themen
- Amtsdauer abhängig vom Bestellungsbeschluss
- Keine automatischen besonderen Überwachungs- oder Verwaltungsbefugnisse
- Schwerpunkt auf Interessenvertretung, Vernetzung und Förderung bestimmter Anliegen“
Sorry liebe Frauen und liebe Feministen, ich habe hier viele Zitate verwendet und ja, es tut weh, aber der Originaltext ist rein maskulin.
Folgende Beauftragte gibt es in der Stadt Uffenheim:
- Beauftragte der Steuerungsgruppe für Fair Trade: Ruth Halbritter
- Beauftragter für Menschen mit Behinderung: Martin Sämann
- Beauftragte für Jugend: Susanne Holzmann, Jürgen Boier und Franziska Düll
Wie zu Anfang kurz erwähnt war ich zudem noch am 12.11. in Custenlohr zur Vorstellung der Vorplanung für die Kanalarbeiten. Nötig sind diese zum einen zur Durchführung der Dorferneuerung in Cusenlohr, aber auch für das Wasserrechtsverfahren. Herr Vorvarth hat seine Planung auch für Laien und Quereinsteigerinnen - wie mich - gut erklärt. Zudem zeigten sich die Anwohner äußerst interessiert, haben so manchen wertvollen Beitrag dazugegeben und vor allem viele spannende Fragen gestellt, die das Gesamtbild von Custenlohrs Kanallandschaft in meinem Kopf erweitert haben.
Vorneweg wies der Bürgermeister Thomas Schmitt darauf hin, dass das Grundproblem, wie und wann das Projekt finanziert werden könne, leider noch bestehe. Daher gäbe es auch keinen Zeitplan. Zudem betonte er, es handele sich um eine Vorplanung und noch keinen Endplanungsstand (es seien noch einige Fragen zu klären) - auch wenn sich im Laufe des Abends herausstellte, dass die Bewohner Custenlohr in ihren eigenen Gedanken bereits viel weiter sind und stellten durchaus teilweise recht detaillierte Fragen, welche aber für die weitere Planung womöglich zumindest teilweise durchaus wichtig sind berücksichtigt zu werden. Auch wenn ich keine Expertin für Kanalplanung bin ist mir eines ganz klar: für die optimale Kanalplanung ist einiges an Recherche und Untersuchungen nötig und dazu gehört auch der Austausch mit den Anwohnern.
Doch Herr Horvath ist nicht neu in Custenlohr - er war zum selben Thema bereits 2008, 2010 und 2012 vor Ort wie er aufzählte - ein Beweis mehr, wie lange sich das Thema Custenlohrer Dorferneuerung schon zieht.
Anhand eines Übersichtslageplans erläuterte Herr Horvath die aktuelle Situation, das Mischwasserkanalnetz und wies auch bereits auf einige kritische Stellen hin, wie z.B. eine historische Quelle, das Vorhandensein von vielen Brunnen und der Tatsache, dass der Kanal aktuell sehr tief verlegt sei. Warum dies so ist erschloss sich Herrn Horvath nicht so ganz, doch die Äußerung eines Bürgers, dass früher einmal die Straßen einen Meter aufgeschüttet worden seien, könnte eine Erklärung sein. Er ging auf die hydraulische Leistungsfähigkeit ein, welche für ein sogenanntes ein-jähriges-Regenereignis noch ausreiche. Dicht sei es allerdings nicht mehr, sondern es gäbe viele Stellen mit mal mehr mal weniger viel Fremdwassereintritt, was eine Inspektion bereits 2010 ergab. (Mit einher geht umgekehrt natürlich auch der Austritt von Schmutzwasser.) Verwunderlich ist das nicht wirklich, stammt das Kanalnetz doch größtenteils aus den 60 er Jahren und teilweise noch von davor. Auch zeigte er auf welche Außenflächen ins Kanalnetz entwässert werden. In Summe fließt viel „sauberes“ Regenwasser in die Kläranlage, was dort Kosten verursacht. Seit 2004 wird das Custenlohrer Abwasser in die Kläranlage nach Uffenheim geleitet.
Zudem bestehe bereits seit 2001 die Forderung die Fremdwassereinleitung ins Kanalnetz zu reduzieren.
Das Problem ist also das Fremdwasser in Form von Grund- und Quellwasser im Mischkanal. Deshalb stellt sich die Frage nach der möglichen Trennung. Als eine Lösung stellte Herr Horvath die Zwei-Kanal-Lösung vor, welche für Neubaugebiete bereits Pflicht ist. Konkret bedeutet dies, es würde ein neuer Schmutzwasserkanal verlegt und das Regen- und Fremdwasser bleibt im aktuellen Mischkanal, welcher in ein Rückhaltebecken endet zur Vorreinigung, bevor es in den Bach abgeleitet wird (neue Regelungen des Wasserwirtschaftsamtes).
Die Nachteile verheimlichtet er auch nicht:
- mögliche Fehlanschlüsse
- Reiner Schmutzwasserkanal muss hin und wieder gereinigt werden
- Jedes Grundstück braucht zwei Anschlüsse (1 x für Schmutzwasser; 1 x für Regen- bzw. Fremdwasser)
- Jedes Grundstück braucht bis zur Grundstücksgrenze eine neue Schmutzwasserleitung inkl. allem was dazu gehört
Anschließend gab Herr Koschny eine ganz kurze Auskunft zum aktuellen Stand der Dorferneuerung.
So, das war's … in ein paar Stunden geht es für nicht weiter mit der ISU-Aufsichtsratsitzung.
Und wir sehen uns hoffentlich am 19.11. um 19:30 Uhr in der Stadtratssitzung - es erfolgt wieder eine Bürgerfragestunde, bringt also gerne eure Fragen und Anregungen mit!