Stadtrat

Zwei Wochen nach meiner ersten Stadtratssitzung erhielt ich die erste Einladung einer der neuen Gremien, denen ich nun angehören darf:

Einladung zur Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 

Die Tagesordnung überrumpelte mich im ersten Moment ehrlich gesagt etwas, denn sie las sich ähnlich wie die der ersten Stadtratssitzung. Und nichts anderes war der öffentliche Teil letztendlich auch: eine konstituierende Sitzung. Obwohl diese auch öffentlich war fanden sich jedoch keine Besuchenden ein.

Vielleicht fragst du dich, was das überhaupt für ein Gremium ist? 

Nun, erst einmal was ist eine Verwaltungsgemeinschaft? - Eine Verwaltungsgemeinschaft, kurz VG genannt, ist ein Zusammenschluss benachbarter Gemeinden eines Landkreises zur gemeinsamen Erfüllung öffentlicher Aufgaben. Dabei bleiben alle beteiligten Gemeinden eigenständig und teilen sich die Verwaltung. Vieles kann dadurch effektiver und günstiger abgewickelt werden.

Unsere VG heißt VG Uffenheim. Ihr gehören folgende Gemeinden an: 

1. Ergersheim
2. Gollhofen
3. Hemmersheim
4. Ippesheim
5. Markt Nordheim
6. Oberickelsheim
7. Simmershofen
8. Uffenheim
9. Weigenheim

Weil ich es auch nicht besser formulieren kann übernehme ich folgende Sätze der Homepage der VG Uffenheim: „Die Organe in einer Verwaltungsgemeinschaft sind die Gemeinschaftsversammlung und der Gemeinschaftsvorsitzende. Die Gemeinschaftsversammlung kann als „Gemeinderat“ der Verwaltungsgemeinschaft bezeichnet werden. Die Gemeinschaftsversammlung entscheidet über die Belange der Verwaltungsgemeinschaft.“

Die Gemeinschaftsversammlung der VG besteht aus den Vertretenden der Mitgliedsgemeinden. Vertretende sind jeweils die ersten Bürgermeister*innen (Bgm.), je ein Gemeinderats- bzw. Stadtratsmitglied sowie für jedes volle Tausend ihrer Einwohner ein weiteres Gemeinderats- bzw. Stadtratsmitglied. 

Somit ist die Stadt Uffenheim dort mit acht Personen vertreten. An der ersten Sitzung nahmen wir allerdings nur zu siebt teil, so dass statt den insgesamt 27 Mitgliedern 26 anwesend waren - eine gerade Zahl, was bei Wahlen zu einer Patt-Situation führen könnte.

Zur Ergänzung: Mitglieder der Gemeinschaftsversammlung sind für die aktuelle Wahlperiode:

Ergersheim: 1. Bgm. Jörg Rabenstein, Volker Döbert, Martin Weidt

Gollhofen: 1. Bgm. Jürgen Trabert, Gerd Wagner

Hemmersheim: 1. Bgm. Alexander Derrer, Nina Klein

Ippesheim: 1. Bgm. Rainer Buller, Werner Franz, Bernhard Wolf

Markt Nordheim: 1. Bgmin. Karin Schirmer, Jürgen Dierauf, Christian Endreß

Oberickelsheim: 1. Bgm. Michael Pfanzer, Philipp Schumann

Simmershofen: 1. Bgm. Florian Hirsch, Armin Krämer

Uffenheim: 1. Bgm. Thomas Schmitt, Jürgen Bertlein, Tobias Hassold, Yvonne Hirsch, Andreas Keller, Kristian Langmann-Götz, Herrmann Schuch, Bernhard Schurz

Weigenheim: 1. Bgm. Rainer Mayer, Evi Franke

Wem fällt etwas auf? - Ja, wir Frauen sind unterrepräsentiert mit gerade mal 18.5 %. Bei der ersten Sitzung waren teilweise die Stellvertretenden statt den oben genannten anwesend, so dass das Verhältnis ein kleines bisschen besser war. Es ist hier aber eindeutig noch ein weiter Weg zur Gleichstellung … ich freute mich daher ganz besonders die einzige Bürgermeisterin Karin Schirmer kennengelernt zu haben. 

Auch freue ich mich gemeinsam mit einem weiteren Mitglied unseres grünen Ortsverbandes, Martin Weidt, in diesem Gremium vertreten sein zu dürfen.

Und, wer noch immer nach einem Namen für seinen Sohn sucht: Rainer klingt erfolgsversprechend ;-)

Wie es nun mal bei konstituierenden Sitzungen so üblich ist, ging es um Wahlen, die Satzung, die Geschäftsordnung und der Bestellung von Vertretenden für weitere Gremien. Aber der Reihe nach.

Als „letzter Vertreter“ der Vorsitzenden der vorangegangen Wahlperiode eröffnete Rainer Mayer in lockerer Art die Gemeinschaftsversammlung und erledigte die Geschäftsordnungsregularien wie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit.

Es ging dann schnell in die Bildung des Wahlausschusses und der Wahl des Gemeinschaftsvorsitzenden über. Die Details erspare ich euch … 

Gewählt haben wir mit 24 Stimmen zum 

Gemeinschaftsvorsitzenden: Thomas Schmitt - Herzlichen Glückwunsch!

(2 Stimmen entfielen auf Florian Hirsch) 

Mit 24 Stimmen haben wir gewählt zum

Ersten Stellvertreter: Florian Hirsch - Glückwünsche gehen an meinen Namensvetter (nicht Verwandten)

(2 Stimmen erhielt Rainer Mayer)

Mit 23 Stimmen haben wir gewählt zur

Zweiten Stellvertreterin: Karin Schirmer - Besondere Glückwünsche gehen an die einzige Bürgermeisterin!

(2 Stimmen entfielen auf Rainer Mayer und 1 Stimme auf Rainer Bullmer)

Anschließend verabschiedeten wir mit nur kleinen Änderungen zur bisherigen die neue Satzung. Einzeln beschlossen wurden dafür:

Der Rechnungsprüfungsausschuss ist mit drei Sitzen zu besetzen.

Das Sitzungsgeld bleibt bei 20,- €.

Die Pauschalentschädigung für einen möglichen Verdienstausfall wurde auf 15,- € pro voller Stunde erhöht, auch wenn diese bisher noch nie in Anspruch genommen wurde. Ich glaube es war ein Vertreter aus der Gemeinde Markt Nordheim (sorry, aber einige der anwesenden Gesichter waren mir bis gestern völlig unbekannt), welcher genau meine Meinung aussprach: Eigentlich müssten wir am Ende der Legislaturperiode die Sitzungsgelder und Entschädigungen für die nächste Legislaturperiode festlegen. Denn ja, es ist schon etwas befremdlich selbst darüber zu bestimmen, wie viel man erhalten soll. Wenn man die Sitzungsgelder und Pauschalen für andere festlegt ist man sicherlich etwas großzügiger und kann dadurch einen Anreiz schaffen, dass sich mehr Menschen zu einer Kandidatur entscheiden. Vor allem solche, welche es sich aus finanziellen Gründen nicht leisten können Zeit in ein Ehrenamt zu stecken. Denn ja, das ist eine Tatsache, die nicht verkannt werden darf. Jede Stunde, die in ein Ehrenamt investiert wird, fehlt entweder für den Beruf oder für die Familie.

Die Entschädigung des Gemeinschaftsvorsitzenden beschlossen wir später im nichtöffentlichen Teil. Kann aber bei Veröffentlichung der Satzung unter § 6 nachgelesen werden. 

Die Stellvertreter können für jeden Tag der Vertretung eine Aufwandsentschädigung von 15,- € erhalten - wenn ich es richtig verstanden habe wurde von dieser bisher aber auch noch nie Gebraucht gemacht.

Es folgte der Erlass einer Geschäftsordnung für die Gemeinschaftsversammlung. Da alle Mitglieder erst vor kurzem in ihrer jeweiligen Gemeinde das komplette Prozedere durchgemacht hatten ging es hier nun relativ schnell, da nicht auf jeden Punkt einzeln eingegangen werden musste. Frau Geißdörfer, welche übrigens wieder gekonnt durch diese „trockenen“ aber wichtigen Themen führte, erläuterte lediglich die Änderungen / Anpassungen.

Der größte Punkt und auch am meisten diskutierte Punkt war die Festlegung der Bewirtschaftungsbefugnisse.

Komplett neu aufgenommen wurde die Möglichkeit innerhalb der VG Referate schaffen zu können.

Wer sich tatsächlich für die Details interessiert darf sich die Geschäftsordnung für die Gemeinschaftsversammlung der VG Uffenheim gerne nach Veröffentlich eigenständig anschauen.

Als Mitglieder und Stellvertreter (in Klammer) des Rechnungsprüfungsausschusses wurden bestellt:

1. Herrmann Schuch (Michael Pfanzer)
2. Jörg Rabenstein (Rainer Bullmer)
3. Rainer Mayer (Florian Hirsch)

Zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses wurde Rainer Mayer gewählt.

Bestellt als Vertretende in der Verbandsversammlung des Zweckverband Klärschlammverwertung Main Tauber Aisch, welchem die VG Uffenheim mit Beschluss vom November 2025 beigetreten ist:

1. Thomas Schmitt (Rainer Mayer, Karin Schirmer)
2. Rainer Bullmer (Jürgen Trabert, Florian Hirsch)

Bemerkung: da Ippesheim und Uffenheim die Kläranlagen-Standorte innerhalb der VG sind macht es am meisten Sinn die Bürgermeister dieser Gemeinden als Vertreter in die Verbandsversammlung zu entsenden.

Als Vertreter für den Zweckverband Informationstechnik Franken (ZV IT Franken), welchem die VG mit Beschluss vom November 2019 beigetreten ist, wurde bestellt:

Thomas Schmitt (Florian Hirsch, Ivonne Geißdörfer)

Vertreter für den Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz, welchem die VG mit Beschluss vom Mai 2021 beigetreten ist, zur Überwachung des ruhenden Verkehrs, sind für jede Mitgliedsgemeinde die jeweiligen ersten Bürgermeister*innen (alle zweiten Bürgermeister bzw. für Markt Nordheim der dritte Bürgermeister und Ivonne Geißdörfer)

Es folgte eine kurze Vorstellungsrunde, welche aber leider nicht ausgereicht hat um mir alle Gesichter mit Namen einzuprägen. - Ich merke immer wieder, das ist absolut nicht meine Stärke.

Im nichtöffentlichen Teil standen einige sehr interessanten Themen auf der Tagesordnung - aber sorry, an diesen dürft ihr gerne in sechs Jahren teilhaben … wenn ihr euch dazu durchgerungen habt zu kandidieren und es geschafft habt das Vertrauen der Bürger*innen zu gewinnen …

… deshalb ist an dieser Stelle Schluss für heute. Die nächste Woche steht ganz im Fokus der Uffenheimer Ausschusssitzungen - welche übrigens auch jeweils einen öffentlichen Teil haben, an denen ihr gerne teilnehmen dürft. Ja, ich weiß, 14 Uhr ist für Arbeitnehmer*innen eine organisatorische Herausforderung - auch für mich. Deshalb will an dieser Stelle meinem Arbeitgeber danken, dass ich einen Teil meiner Arbeitsstunden flexibel auf die Woche verteilen darf. Danke!